Statement des tvBUNT: Demokratie ist kein Laufsteg für rechtsextreme Symbole
Zur gestrigen Kreistagssitzung am 02.12.2024 hat Benjamin Moses, Kreisrat im Landkreis Bautzen für das Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen, erneut bewiesen, dass er weder die Werte der Demokratie noch den Respekt vor dem Amt eines Volksvertreters versteht.
Mit seiner Wahl, eine Jacke mit dem Logo von "Kampf der Nibelungen" in der Kreistagssitzung zu tragen, outet er sich als Anhänger neonazistischer Kampfsportevents, die wiederholt gerichtlich verboten wurden, weil sie "der rechtsextremen Kampfertüchtigung" dienten.
Der "Kampf der Nibelungen" steht für eine Ideologie, die unsere Demokratie abschaffen will. Er ist ein Sammelbecken für Neonazis, Gewaltverherrlicher und Feinde der Menschenwürde. Wer sich mit diesen Symbolen schmückt, zeigt offen, auf welcher Seite er steht – und es ist ganz sicher nicht die Seite unserer Verfassung oder der Werte, die ein Kreisrat repräsentieren sollte.
Es ist bezeichnend, dass Moses den Kreistag als Bühne für seine Provokationen nutzt.
Er trägt Demokratieverachtung als "modisches" statement in ein demokratisches Gremium.
Es scheint, als wäre ihm bestenfalls nicht bewusst, dass Kreisräte ein verantwortungsvolles, auf der Basis unserer Grundwerte aufbauendes Amt bekleiden und sich in den Dienst der gesamten Landkreisbevölkerung stellen.
Wir fordern, dass sich Moses unverzüglich erklärt: Steht er hinter den demokratischen Werten, die er als Kreisrat zu schützen geschworen hat? Oder ist er nur ein Platzhalter, der unser Gremium mit seinen rechtsextremen Eskapaden beschädigt? Die Bürger*innen des Landkreises Bautzen haben ein Recht darauf zu wissen, ob ihr Kreistag von Menschen repräsentiert wird, die die Demokratie ernst nehmen – oder von solchen, die sie mit Füßen treten.
der tvBUNT
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